Demokratie auf finnische Art

SkopoNet Finnland Homepage
Literatur und bildende Kunst
Finnischer Film
Klassische Musik
Finnlands Geschichte

  Zur Startseite

Von Präsidialdemokratie zur Wählerdemokratie

Das Staatssystem Finnlands wurde in den letzten zwei Jahrzehnten allmählich in die parlamentarische Richtung hin entwickelt. Nach dem Abdanken des alle Machtregister souverän beherrschenden Urho Kekkonen 1981 wurden die Befugnisse des Staatspräsidenten beschnitten und die Rolle des Regierungschefs unterstrichen. Der Ministerpräsident ist in seiner Position von der Mehrheit des Parlaments abhängig, der Staatspräsident ernennt und entlässt ihn nur im Einvernehmen mit der Reichstagsmehrheit. Der Staatspräsident ist weiterhin für die wirkliche Außenpolitik verantwortlich und stimmt sich dabei mit der Regierung ab, doch die Beziehungen mit den EU-Partnern liegen in der Verantwortung der Regierung.

Das Parlament

Das Parlament Finnlands besteht aus einer Kammer und wird nach seiner schwedischen Bezeichnung 'riksdag' meist als Reichstag verdeutscht. Auf Finnisch heißt es 'eduskunta', was mit "Volksvertretung" übersetzt werden könnte. Das Parlament hat 200 Mitglieder und wird alle vier Jahre, gewöhnlich im März, gewählt.

Gleichfalls alle vier Jahre, zuletzt im Oktober 2004, werden die Kommunalvertretungen gewählt. Länder wie in Deutschland gibt es nicht, doch ist das Land in Verwaltungsbezirke eingeteilt.

Die Parteien

Finnland ist eine Vielparteien-Demokratie. Bei den ersten freien und allgemeinen Wahlen 1906 (als erstes Land in Europa auch mit aktivem und passivem Wahlrecht der Frauen) erhielten die Sozialdemokraten rund 60 Prozent der Stimmen, doch schon bei den nächsten Wahlen fiel deren Anteil unter die Hälfte der Stimmen. Seitdem hat nie irgendeine einzelne Partei in Finnland die absolute Mehrheit errungen.

In den letzten Jahrzehnten hat es sich ergeben, dass zwei Parteien, die SDP und das Zentrum, um die 25 Prozent liegen, die drittgrößte Partei, Sammlung, um die 20-Prozent-Marke pendelt und die Linksunion sowie die Grünen jeweils knapp unter 10 Prozent erzielen. Die Vertretung der schwedischsprachigen Bevölkerung, die Schwedische Volkspartei SFP, kämpft um die Erhaltung ihres 5-Prozent-Anteils. Dazu gibt es eine Unzahl von Splitterparteien, von denen die Christdemokraten und die Konstitutionellen im Parlament vertreten sind.

Das Wahlsystem

Anders als z. B. in Deutschland, wo die Parteien bestimmen, in welcher Reihenfolge die Kandidaten ins Parlament einziehen können (Listenwahl), haben die finnischen Wähler eine echte Entscheidungsmöglichkeit!

Je nach Bevölkerungsanteil werden bei den Parlamentswahlen aus den 16 Wahlbezirken Finnlands eine bestimmte Anzahl von Vertretern gewählt. Bei den Wahlen 2003 waren aus Lappland 7, aus Helsinki 21 und aus dem bevölkerungsstärksten Wahlkreis Neuland 33 Vertreter entsandt worden.

Die Parteien stellen wahlbezirksweise ihre Kandidaten auf und der Wähler schreibt die Nummer des von ihm bevorzugten Kandidaten auf den Wahlzettel. Die Wahlen finden Sonntags statt, doch es ist möglich, seine Stimme schon bei den Vorwahlen, in den zwei Wochen vor der Wahl, abzugeben.

Bei der Auszählung werden die Stimmen für jeden Kandidaten summiert sowie die Stimmen, die dadurch auf die Liste entfallen. Wenn also eine Liste 25 Prozent der Stimmen des Wahlkreises auf sich vereinigt und der Wahlkreis 20 Vertreter entsendet, bedeutet das also, dass die fünf Kandidaten der betreffenden Liste, welche die meisten Stimmen erhalten haben, ihren Platz im neuen Parlament einnehmen. Somit ist es also den Wählern überlassen, zu bestimmen, welcher einzelne Kandidat ins Parlament einzieht und wer draußen bleibt. Daraus folgt, dass Ausstrahlung und persönliche Überzeugungskraft der Kandidaten wichtiger sind als treue Parteigefolgschaft.

Das gleiche System wird auch bei Kommunalwahlen und den Europawahlen angewendet. Bei den Europawahlen jedoch ist ganz Finnland ein einziger Wahlkreis, der 14 Vertreter ins Europäische Parlament entsendet.

Die Wahlmaschine - eine finnische Innovation

Aus dem vorstehenden folgt, dass es vor finnischen Wahlen wichtig ist zu wissen, wie die einzelnen Kandidaten denken, was ihre Stellung ist zu wichtigen politischen Fragen. Doch wie ist das möglich, ohne dass der Wähler alle Kandidaten anruft und interviewt?

Da kommt ihm eine Erfindung zugute, die dem Mitarbeiter des Finnischen Rundfunks Yle, Erkki Vihtonen, zugeschrieben wird. Sein Team entwickelte in den 90er Jahren ein Internet-Formular, wo zu 20-25 wichtigen politischen Fragen eine von fünf Antworten angekreuzt werden kann, z. B. (Kommunalwahlen Espoo 2003):

Die U-Bahn muss ohne Verzögerung von Helsinki nach Espoo verlängert werden.

O Ganz derselben Meinung

O Ziemlich derselben Meinung

O Unentschieden

O Ziemlich anderer Meinung

O Völlig anderer Meinung

Zusätzlich kann man ankreuzen, ob man die betreffende Frage für besonders wichtig hält.

Diese Fragen werden zuerst von den Kandidaten auf freiwilliger Basis beantwortet und tabellarisch erfasst. Danach werden die Wahlmaschinen im Internet veröffentlicht. Interessierte Wähler können den Fragenkatalog durchgehen und ihre Kreuzchen machen.

Danach rechnet das Formular und zeigt, welche drei Kandidaten mit ihren Meinungen am besten mit dem Wähler übereinstimmen, und welche drei Kandidaten am fernsten im Meinungsspektrum liegen. Zusätzlich ist es möglich nachzuschauen, wie die einzelnen Kandidaten ihre Kreuzchen gesetzt haben.

Diese Wahlmaschinen werden inzwischen auch zusätzlich zu Yle von den wichtigsten Tageszeitungen und dem Werbefernsehkanal MTV3 veröffentlicht.

Für die meisten Wähler ist es eine ziemliche Überraschung zu sehen, welche Kandidaten aus welchen Parteien tatsächlich die zu ihm/ihr passendsten wären. Wer immer treu die Sozis gewählt hat, sieht auf einmal, dass eigentlich ein Kandidat von rechtsaußen die selben Ansichten vertritt wie er selbst, und natürlich auch umgekehrt. Noch weiß man nicht, wie sich die Wahlmaschinen auf das tatsächliche Wahlverhalten auswirken. Ich selbst pflege die Kanditatin zu wählen, die/der am nächsten mit meiner Meinung übereinstimmt und auch einer passenden Partei angehört.

 

Zum Anfang

Rechstag/Sitzungssaal

Finnlands Parlament


Finnlands Staatsflagge


Finnlands Wappen


Unabhängigkeitstag 2004 - Finnland feiert seinen 87. Geburtstag

 Wikipedia Affiliate Button

 

Copyright © 2004-2009 Übersetzungsdienst Heinrich Pesch, Finnland